Solidarität ist unentbehrlich

Thursday, 30. January 2020, 21:23 158041939009Thu, 30 Jan 2020 21:23:10 +0100, Posted by admin1 in Heft 215, No Comments.

Solidarität ist unentbehrlich


Das Engagement des Solinetzes für Geflüchtete bewegt sich im Spannungsfeld von unbezahlter Übernahme staatlicher Aufgaben und politischem Widerstand.

Von Hanna Gerig

Deutschkurs im Kirchgemeindehaus Offener St. Jakob, und in der Kirche Fluntern (oben)

Im weihnachtlichen Newsletter schwärmt das Solinetz: «Das Solinetz ist aus dem Kanton Zürich nicht mehr wegzudenken. Unsere zahlreichen Projekte gehören für viele Geflüchtete zu den wenigen sozialen Räumen, in denen sie willkommen sind, teilhaben und mitwirken können.» Vielleicht tönt das ein bisschen nach Werbesprech, aber tatsächlich sind die über zwanzig verschiedenen Deutschkurse des Solinetzes für viele Geflüchtete unentbehrlich. Nicht wenige sagen, dass sie nur dank Deutschkursen wie denjenigen des Solinetzes oder der Autonomen Schule Zürich Deutsch gelernt haben – oft noch bevor sie ihren Asylentscheid erhielten. Doch was bedeutet es, wenn Solinetz-Projekte «nicht mehr wegzudenken» sind? Anscheinend füllen Projekte wie diejenigen des Solinetzes eine wichtige Lücke. 

Grundrechte verwirklichen

Das Recht auf Teilhabe und das Recht auf Bildung sind – so die Position des Solinetzes – grundlegende Rechte für alle, die hier ankommen und leben, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus und ihrem Alter. Gute Kenntnisse der hiesigen Sprache Deutsch erleichtern die Orientierung und den Aufbau neuer sozialer Kontakte, sie ermöglichen Selbständigkeit, später den Einstieg in den Beruf und sind somit für gesellschaftliche Teilhabe wesentlich. Viele Gemeinden respektive die zuständigen Betreuungsorganisationen ermöglichen den geflüchteten Menschen trotzdem keinen – oder nur einen ungenügenden – Zugang zu Deutschkursen. Weil das Recht auf Bildung vom Staat nicht umgesetzt wird, haben Freiwillige des Solinetzes und Aktivist*innen anderer Organisationen bis heute ein sehr grosses Angebot an Kursen geschaffen. Das ist sehr erfreulich. Doch sollte man an dieser Stelle nun auch stutzig werden. 

Spannungsfeld zwischen Gratisarbeit und Widerstand

«Angebot»? Ist das Solinetz eine Dienstleistungsorganisation geworden? Wie passt die Rede von «Angeboten» zum Selbstverständnis einer Organisation, die vor zehn Jahren als politische Bewegung entstanden ist und sich bis heute als solche versteht? 

Freiwilligenprojekte wie die Deutschkurse des Solinetzes übernehmen, ungewollt, teils staatliche Aufgaben. Die für «Integrationsdienstleistungen» zuständigen, staatlich finanzierten Stellen können sich so aus der Verantwortung stehlen – es gibt ja Freiwillige, die sich kümmern. Das ist definitiv nicht die Idee des Solinetzes. Es stellt sich also die Frage: Wie bewegt sich das Solinetz im Spannungsfeld zwischen Gratisarbeit für den Staat und politischem Widerstand? Warum sind wir weiterhin überzeugt, wichtige Arbeit zu leisten?

Kostenlose Angebote

Ein Beispiel für die «Angebotsseite»: Vor kurzem erhielt ich auf der Geschäftsstelle des Solinetzes ein Telefon. Die Sozialarbeiterin einer ländlichen Gemeinde, nennen wir sie Bächwil, kontaktierte mich und fragte nach einem B2-Kurs für eine Klientin von ihr. Sie habe die – hier sind sie wieder – «Angebote» des Solinetzes soeben auf dem Internet entdeckt. Ich staunte: Zuständig für die Betreuung von Asylsuchenden und zufällig erst per Google aufs Solinetz gestossen? Im Wissen um die Situation vieler Geflüchteter in ländlichen Gemeinden, die kaum Zugang zu Deutschkursen erhalten, pries ich der Frau am Telefon also unbedacht, gleichzeitig stolz, das Solinetz als Ort, wo alle Geflüchteten herzlich willkommen sind, Kontakte knüpfen und ohne Voranmeldung Deutsch lernen können. Meine grosszügige Geste galt natürlich ihrer «Klientin», die fast ohne Bildungs- oder angemessene Beschäftigungsmöglichkeiten in diesem kleinen Dorf ausharren musste – und dringend vom Solinetz erfahren sollte. Ich sagte der Sozialarbeiterin von Bächwil noch, dass es wichtig sei, dass die Gemeinde das ÖV-Abo bezahle, ohne welches unsere Projekte nicht erreichbar seien und schickte ihr unter dieser Voraussetzung die Kontakte der ehrenamtlichen Kursleiterinnen unserer B2-Kurse. Doch hoppla, das war unvorsichtig! Am nächsten Tag schrieb die engagierte Sozialarbeiterin sogleich erfreut zurück: «Besten Dank für das Schreiben. Gestern war meine Klientin bei mir in der Sprechstunde. Zurzeit sind bei ihr andere Themen pendent (Themen, die den Besuch eines Deutschkurses verhindern?) und den Deutschkurs müssen wir (‹wir› im Sinne von ‹ich und meine Klientin›?!) auf Frühling verschieben. Jedoch habe ich Ihre Daten auf die Übersichtsliste Deutschkurse unserer Gemeinde aufgenommen. In der Zukunft werde ich sicher einige Klientel von mir bei Ihnen anmelden.» Spätestens jetzt mussten meine Alarmglocken läuten. Ich musste meine allzu einladende Geste, welche die Gemeindemitarbeiterin logischerweise sofort als solche wahrgenommen hatte, zurücknehmen. Ich antwortete: «Mein erstes Mail war wohl missverständlich, entschuldigen Sie mich dafür! Ich möchte gerne anmerken, dass unsere Deutschkurse zwar für alle offen sind, da wir nicht möchten, dass Menschen der Zugang zu Bildung verwehrt bleibt, dass unsere Kurse aber NICHT die Integrationsdienstleistungen, die von den Gemeinden zu leisten sind, ersetzen! Insofern würden wir es – anstatt dass Sie unsere Kurse bei den Angeboten Ihrer Gemeinde aufführen – viel eher begrüssen, wenn Sie sich bei Ihrer Gemeinde dafür einsetzen, dass Ihre KlientInnen reguläre Kurse besuchen können – Kurse, die durch die Gelder für die Integrationsförderung finanziert werden.»

Hätte ich der Sozialarbeiterin auf ihre Anfrage hin besser gleich eine Absage erteilen sollen, mit dem Risiko, dass ihre Klientin das Solinetz nicht kennenlernt? Oder hätte ich sie nach dem Aufenthaltsstatus ihrer Klientin fragen sollen und dann abwägen? Sind unsere Projekte nicht offen für alle, ungeachtet ihres Aufenthaltsstatus? Freuen wir uns beim Solinetz nicht, wenn unsere Projekte rege besucht werden und das Solinetz bekannt gemacht wird? Ein Dilemma. 

Das System bedienen

Ein Stück weit sind wir für die beschriebene Entwicklung – die Anfrage aus Bächwil sei ein Beispiel für den Widerspruch, den wir erzeugen – selbst verantwortlich. Wir bauen das Angebot stetig aus, präsentieren die Deutschkurse übersichtlich auf der Homepage. Wäre es angesichts dieses Dilemmas besser, wenn wir unser Engagement bleiben liessen? 

Alle, die sich mit und für Menschen in prekären Situationen politisch engagieren, kennen die Spannung zwischen Einzelfallhilfe (Gratisarbeit für den Staat) und politischem Widerstand. Man muss sich ein Stück weit auf das System einlassen, es «bedienen». Das ist die Realität, die fast alle einholt.

Auf den Punkt gebracht

Deutschunterricht für Personen, die «Integrationsdienstleistungen» von staatlicher Seite erhalten sollten, ist Gratisarbeit für den Staat. Erst Deutschunterricht für Personen, die kein Aufenthalts- oder Arbeitsrecht haben, ist eine Form von politischem Widerstand, denn er durchbricht die staatlich gewollte Isolation. Aus diesem Spannungsfeld können wir uns nicht lösen, wenn wir nicht ebenfalls nach Aufenthaltsstatus unterscheiden wollen. Unser Engagement bleibt immer beides: Dilemma und Chance. Die Spannung des Dilemmas muss man aushalten. Die Chance liegt im Widerstand. 

Widerstand

Viele Geflüchtete, die an Projekten des Solinetzes teilnehmen, haben kein Aufenthaltsrecht. Ihr Asylgesuch wurde abgelehnt. In ihrem Fall übernimmt das Solinetz keine staatliche Aufgabe, wenn es Bildungsorte schafft. Abgewiesene Asylsuchende und Sans-Papiers haben kein Anrecht auf sogenannte «Integrationsdienstleistungen». Wenn man illegalisierte Menschen unterstützt, bewegt man sich sogar in einem legalen Graubereich. Von staatlicher Seite her wird viel dafür getan, dass das Leben von abgewiesenen Asylsuchenden in der Schweiz unerträglich wird: Abgelegene, schäbige Unterkünfte, zu knappes Unterstützungsgeld, Anwesenheits- und Zimmerkontrollen, häufige Polizeipräsenz, Bussen bis hin zu Gefängnisaufenthalten. Wenn sich freiwillig engagierte Leute (zum Beispiel mit Deutschkursen) dafür einsetzen, dass das Leben dieser Menschen ein bisschen erträglicher wird, dann läuft dies den genannten staatlichen «Bemühungen» diametral entgegen. Es ist kein Zufall, dass die Autonome Schule Zürich, die diese politische Dimension der selbstorganisierten Bildung öffentlich pointierter als das Solinetz zum Ausdruck bringt, mehrere Male gegen Polizeikontrollen in unmittelbarer Nähe ihres Hauses demonstrieren musste. (Anmerkung am Rande: Dass fleissige Deutschkursbesuche von illegalisierten MigrantInnen unter Umständen bei Härtefallgesuchen doch wieder belohnt werden, macht die Situation nur noch absurder.) 

Jede Form der Begegnung, die Isolation durchbricht, bedeutet angesichts der krassen Isolierungstendenzen in der Asylpolitik Widerstand. Es reicht das gemeinsame Konjugieren von Verben: Ich bleibe, du bleibst, wir bleiben. 

Uns ist es nicht egal

Dazu kommt noch etwas: In den Deutschkursen und den vielen weiteren Projekten im Asylbereich begegnen sich Menschen, deren Wege sich sonst kaum kreuzen würden. Es öffnen sich Türen! Auch deshalb sind alle Projekte – mögen es in den Augen einer Sozialarbeiterin auch blosse Angebote sein – mehr als die Übernahme von staatlichen Aufgaben. Viele, die beim Solinetz engagiert sind, werden durch das nahe Miterleben der Lebensumstände von Geflüchteten politisiert. Zum Beispiel, wenn ein Schüler plötzlich in Ausschaffungshaft genommen wird: «Wie kann das denn sein?…»

Wenn Menschen selbstverständlich und mit grosser Überzeugung ihre Zeit für Engagement hergeben, dann zeigen sie damit eindrücklich: «Es ist uns nicht egal, wie mit geflüchteten Menschen umgegangen wird. Wir stehen gegen Unrecht ein, denn wenn Grundrechte verletzt werden, verlieren wir am Ende alle.» 

Es geht nicht ums Deutschlernen. Es geht um Solidarität, und die ist tatsächlich unentbehrlich.   


Hanna Gerig ist Geschäftsleiterin von Solinetz Zürich. 


Fotos: Ursula Markus

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